UNHCR begrüßt die Verlängerung des vorübergehenden Schutzes für Flüchtlinge aus der Ukraine

Brüssel – UNHCR, das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen, begrüßt den Entschluss des Europäischen Rats, den vorübergehenden Schutz für Flüchtlinge aus der Ukraine um ein weiteres Jahr zu verlängern. Es ist ein Zeichen von anhaltendender Solidarität und von Verantwortungsbewusstsein der EU gegenüber Flüchtlingen aus der Ukraine. 

 „Die Ankündigung ist sehr zu begrüßen, da sie den Flüchtlingen aus der Ukraine mehr Sicherheit bietet und ihnen einen längeren Aufenthalt ermöglicht. Mit der Verlängerung des vorübergehenden Schutzes zeigt die EU ihr kontinuierliches Engagement für den Schutz derjenigen, die vor den anhaltenden Angriffen fliehen mussten. Die EU-Länder haben sich für eine pragmatische Lösung entschieden, indem sie den Millionen von Menschen, die vor dem Krieg in der Ukraine geflohen sind, diesen Status gewähren“, sagte Jean-Nicolas Beuze, UNHCR-Vertreter in der EU, Belgien, Irland, Luxemburg und den Niederlanden. 

Vorübergehende Schutz bis März 2026 verlängert 

Die Anwendung der Richtlinie der Europäischen Union über den vorübergehenden Schutz für Vertriebene aus der Ukraine, die vom Europäischen Rat bis März 2026 verlängert wurde, bietet einen rechtlichen Rahmen für den Schutz und die Integration von Flüchtlingen in die nationalen Systeme. 

„Obwohl dieser Schutz nur vorübergehend ist, garantiert er den mehr als 4,2 Millionen Flüchtlingen aus der Ukraine für ein zusätzliches Jahr Aufenthalt und Zugang zu öffentlichen Dienstleistungen und zum Arbeitsmarkt der Aufnahmeländer„, fügte Beuze hinzu. 

4,2 Millionen Flüchtlinge aus der Ukraine haben in der EU Schutz gesucht 

Zum Stand vom 30. April 2024 befinden sich rund 4,2 Millionen Flüchtlinge aus der Ukraine unter vorübergehendem Schutz in der Europäischen Union. Die meisten von ihnen leben in Deutschland, Polen und Tschechien. Laut einer aktuellen UNHCR-Umfrage wollen die meisten Flüchtlinge zwar in die Ukraine zurückkehren, doch der anhaltende Krieg hindert die Mehrheit an einer baldigen Rückkehr. Für UNHCR ist es von größter Bedeutung, dass sie weiterhin Zugang zu internationalem Schutz haben. Die Verlängerung des vorübergehenden Schutzes ist ein praktisches Instrument, um dies zu gewährleisten. 

Wirtschaftliche und soziale Integration fördern 

UNHCR ermutigt die Aufnahmestaaten, weiterhin auf die wirtschaftliche und soziale Eingliederung von Flüchtlingen aus der Ukraine zu setzen. Diese Bestrebungen werden nicht nur den Aufnahmeländern selbst zugutekommen, auch wird es eine positive Rolle für den Wiederaufbau und die wirtschaftliche Erholung der Ukraine spielen. UNHCR betont, dass besonders schutzbedürftige Personengruppen bei dem Prozess voll berücksichtigt werden müssen, um ihre Rechte in den Aufnahmeländern wahrnehmen zu können.  

In Polen beispielsweise arbeiten derzeit zwischen 225.000 und 350.000 Flüchtlinge aus der Ukraine im Land und haben eine wichtige Rolle in der lokalen Wirtschaft gespielt. Es wird geschätzt, dass ihr Anteil am polnischen BIP im Jahr 2023 zwischen 0,7 und 1,1 Prozent liegt. 

Lehren auch auf andere Situationen anwendbar 

UNHCR setzt sich weiterhin dafür ein, die aus der Anwendung des vorübergehenden Schutzes gezogen Lehren über die Situation der Flüchtlinge in der Ukraine hinaus anzuwenden. Die innovativen Ansätze und die große Solidarität der Aufnahmestaaten ermöglichen es, die Eigenständigkeit von Flüchtlingen zu stärken, die Abhängigkeit von Aufnahme-, Hilfs- und Sozialschutzsystemen zu verringern und die Integration anderer Flüchtlingsgruppen in der EU zu verbessern. 

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