UNHCR weitet Hilfe für Flüchtlinge in städtischen Gebieten Libyens aus und überprüft die Funktion der „Gathering and Departure Facility“

Tausende städtische Flüchtlinge und MigrantInnen erhalten medizinische Grundversorgung und finanzielle Unterstützung.

Aus der Haft entlassene Flüchtlinge kommen in der „Gathering and Departure Facility“ (GDF) von UNHCR in Tripolis an. © UNHCR/Farah Harwida

UNHCR verstärkt die Unterstützung für Flüchtlinge und Asylsuchende in städtischen Gebieten Libyens und bewertet die Funktion der „Gathering and Departure Facility“ (GDF) neu.

„Da sich der libysche Konflikt verschärft, haben wir beschlossen, die Hilfe für die Flüchtlinge und Asylsuchenden in den städtischen Gebieten auszuweiten“, sagte Jean-Paul Cavalieri, UNHCR-Missionschef für Libyen.

In den Städten leben bereits rund 40.000 Flüchtlinge und Asylsuchende, von denen einige akut schutzbedürftig sind und dringend Unterstützung benötigen. Humanitäre Hilfe für Flüchtlinge und Asylsuchende ist in unserem Gemeinschaftstageszentrum („Community Day Centre“) in Gurji, im Bezirk Tripolis, verfügbar. Dort erhalten Bedürftige Zugang zu medizinischer Grundversorgung, zur Registrierung und zu finanzieller Unterstützung, um den Bedarf an Nahrung und Unterkünften zu decken.

Angesichts der starken Überlastung, führt UNHCR eine Neubewertung der Funktion der „Gathering and Departure Facility“ (GDF) durch. Diese Einrichtung wurde vor einem Jahr als Transiteinrichtung für besonders schutzbedürftige Flüchtlinge und Asylsuchende, meist Frauen und unbegleitete Kinder, für die Lösungen außerhalb Libyens gefunden wurden, eröffnet. Diese Lösungen sind nach wie vor sehr begrenzt und erfordern von uns, dass wir die am stärksten gefährdeten Menschen innerhalb einer großen Gruppe, in der viele Personen Unterstützung benötigen, identifizieren und priorisieren.

UNHCR und unsere Partnerorganisationen arbeiten innerhalb der Einrichtung, die der allgemeinen Zuständigkeit des Innenministeriums unterliegt.

Nach einem tödlichen Luftangriff im Internierungslager Tajoura im Juli sind Hunderte der dort festgehaltenen Menschen in die „Gathering and Departure Facility“ (GDF) gekommen. Ende Oktober folgte eine weitere Gruppe von rund 400 Personen aus der Haftanstalt Abu Salim sowie bis zu 200 Personen aus städtischen Gebieten. Diese Menschen gehören zu einer Gruppe von Asylsuchenden, Flüchtlingen und MigrantInnen, die in Libyen Gefahren ausgesetzt und schutzbedürftig sind, aber bis jetzt nicht für Evakuierungen oder Resettlement ausgewählt wurden.

Die Einrichtung ist deshalb derzeit stark überlastet. Sie hat Kapazitäten für rund 600 Personen, beherbergt derzeit aber fast doppelt so viele. Viele Menschen sind schon seit mehreren Monaten dort. UNHCR, die UN-Organisationen und unsere Partner haben humanitäre Hilfe, medizinische Versorgung und psychosoziale Unterstützung geleistet und warme Mahlzeiten und Kekse mit hohem Energiewert bereitgestellt.

Die Situation in der GDF ist jedoch nicht mehr nachhaltig und es kann nicht länger als Transiteinrichtung genutzt werden. Dies beeinträchtigt die Möglichkeiten von UNHCR, die am stärksten gefährdeten Flüchtlinge, für die außerhalb Libyens Lösungen gefunden wurden, aus den Gefangenenlagern in Sicherheit zu bringen.

„Wir begrüßen die Freilassung von Asylsuchenden und Flüchtlingen aus der Haft durch die libyschen Behörden sehr und erweitern jetzt unser Unterstützungsprogramm in städtischen Gebieten, damit jene Menschen die Hilfe erhalten, die sie brauchen“, sagte Cavalieri. „Wir ermutigen auch Partnerorganisationen und SpenderInnen, die Unterstützung für städtische MigrantInnen und andere gefährdete Gemeinschaften zu verstärken.“

„Wir hoffen, dass die GDF für ihre ursprüngliche Funktion als Transiteinrichtung für die am stärksten gefährdeten Flüchtlinge, wieder genutzt werden kann, damit wir jene Menschen in Sicherheit bringen können“, fügte er hinzu. Gleichzeitig stellte er fest, dass die GDF de facto zu einem „offenen Zentrum“ für MigrantInnen und Asylsuchende geworden ist, in dem UNHCR auf absehbare Zeit weiterhin medizinische und sanitäre Unterstützung auf Grundlage der verfügbaren Ressourcen bereitstellen wird.

Mit dem größeren Paket an städtischer Hilfe wird UNHCR im neuen Jahr die Lebensmittelversorgung in der GDF einstellen. UNHCR wird weiterhin Personen, die informell in die GDF eingetreten sind, über ihre Möglichkeiten und die Verfügbarkeit der städtischen Hilfsangebote informieren und beraten. Jenen Personen mit einem wirksamen Anspruch auf internationalen Schutz wird das städtische Nothilfepaket angeboten, welches finanzielle Unterstützung für die ersten zwei Monate, Hilfsgüter, Zugang zu medizinischer Grundversorgung und Vorsorgeuntersuchungen inkludiert und welches den Auszug erleichtert. Außerdem wird ihnen angeboten, sich mit unseren MitarbeiterInnen zu treffen, um spezifische Schutzbedürfnisse und Lösungen zu identifizieren. Wir appellieren weiterhin für zusätzliche Ressourcen, die es uns ermöglichen, eine umfangreichere und nachhaltigere Unterstützung leisten zu können.

Rund 40 Personen haben dieser Option bereits zugestimmt, was nicht ausschließt, dass sie für eine mögliche zukünftige Evakuierung oder Resettlement außerhalb Libyens in Frage kommen. So wurden beispielsweise vier Personen, die das Paket angenommen haben, nach Schutzinterviews als zulässig für eine humanitäre Evakuierung eingestuft.

Um die Integrität der UNHCR-Verfahren zu gewährleisten, wird die Bearbeitung von Einzelfällen, einschließlich Schutzbewertungen und der Ermittlung möglicher dauerhafter Lösungen außerhalb Libyens, weiterhin bei der Registrierungsstelle von UNHCR in Sarraj erfolgen.

UNHCR bekräftigt, dass die Möglichkeiten für Resettlement leider nach wie vor äußerst begrenzt sind, da die Zahl der weltweit verfügbaren Resettlement-Plätze weit unter dem Bedarf liegt. Weniger als 1% der von UNHCR als besonders schutzbedürftig eingestuften Flüchtlinge erhalten jährlich einen Platz in einem Resettlement-Programm. Wir fordern die internationale Gemeinschaft daher nachdrücklich auf, mehr Resettlement-Plätze und schnellere Prozesse bereitzustellen, um mehr Flüchtlinge, die Resettlement benötigen, in Sicherheit zu bringen.