COVID-19: Die Rechte und die Gesundheit von Flüchtlingen, Migranten und Staatenlosen schützen

Gemeinsame Pressemitteilung von OHCHR, IOM, UNHCR und WHO

Ein indigenes Warao-Flüchlingskind aus Venezuela wäscht sich die Hände nach einer Informationsveranstaltung von UNHCR und der Partner-NGO Fraternidade in einem Heim in Boa Vista im Norden Brasiliens. ©UNHCR/Allana Ferreira

Angesichts der COVID-19-Krise sind wir alle verwundbar. Das Virus hat gezeigt, dass es niemanden diskriminiert – aber viele Flüchtlinge, Zwangsvertriebene, Staatenlose und Migranten sind einem erhöhten Risiko ausgesetzt.

Drei Viertel der weltweiten Flüchtlinge und viele Migranten wurden von Entwicklungsregionen aufgenommen, in denen die Gesundheitssysteme bereits überfordert sind und nicht genügend Kapazitäten haben. Viele leben in überfüllten Camps, Siedlungen, Behelfsunterkünften oder Aufnahmezentren, wo sie keinen angemessenen Zugang zu Gesundheitsdiensten, sauberem Wasser und sanitären Einrichtungen haben.

Besonders besorgniserregend ist die Situation von Flüchtlingen und Migranten, die in offiziellen und informellen Haftlagern unter beengten und unhygienischen Bedingungen festgehalten werden. In Anbetracht der tödlichen Folgen eines COVID-19-Ausbruchs sollten sie unverzüglich freigelassen werden. Migrantenkinder und ihre Familien sowie diejenigen, die ohne ausreichende rechtliche Grundlage inhaftiert sind, sollten unverzüglich freigelassen werden.

Diese Krankheit kann nur dann unter Kontrolle gebracht werden, wenn es einen inklusiven Ansatz gibt, der die Rechte jedes Einzelnen auf Leben und Gesundheit schützt. Migranten und Flüchtlinge sind unverhältnismässig anfällig für Ausgrenzung, Stigmatisierung und Diskriminierung, insbesondere wenn sie keine Papiere haben. Um eine Katastrophe abzuwenden, müssen die Regierungen alles in ihrer Macht Stehende tun, um die Rechte und die Gesundheit aller zu schützen. Indem man die Rechte und die Gesundheit aller Menschen schützt, hilft man auch die Ausbreitung des Virus unter Kontrolle zu bringen.

Es ist von entscheidender Bedeutung, dass allen, einschliesslich aller Migranten und Flüchtlinge, der gleiche Zugang zu Gesundheitsdiensten gewährt wird und dass sie in die nationalen Massnahmen gegen COVID-19, einschliesslich Prävention, Tests und Behandlung, wirksam einbezogen werden. Das trägt nicht nur zum Schutz der Rechte von Flüchtlingen und Migranten bei, sondern dient auch dem Schutz der öffentlichen Gesundheit und der Eindämmung der weltweiten Ausbreitung von COVID-19. Viele Länder schützen und beherbergen zwar Flüchtlinge und Migranten, sind aber oft nicht in der Lage, auf Krisen wie COVID-19 zu reagieren. Um sicherzustellen, dass Flüchtlinge und Migranten angemessenen Zugang zu nationalen Gesundheitsdiensten haben, benötigen die Staaten möglicherweise zusätzliche finanzielle Unterstützung. Hier können die Finanzinstitutionen der Welt eine führende Rolle bei der Bereitstellung von Mitteln spielen.

Während die Länder ihre Grenzen schliessen und grenzüberschreitende Bewegungen einschränken, gibt es Möglichkeiten, die Grenzbeschränkungen durch Quarantäne und Gesundheitskontrollen so zu handhaben, dass die internationalen Menschenrechte sowie Standards im Flüchtlingsschutz, einschliesslich des Grundsatzes der Nichtzurückweisung (Non-Refoulement), gewahrt bleiben.

Da COVID-19 eine globale Bedrohung für unsere kollektive Menschlichkeit darstellt, sollte unser Hauptaugenmerk mehr denn je auf der Erhaltung von Leben, unabhängig vom Status, liegen. Diese Krise erfordert einen kohärenten, wirksamen internationalen Ansatz, der niemanden zurücklässt. In diesem entscheidenden Moment müssen wir uns alle hinter dem gemeinsamen Ziel versammeln, dieses tödliche Virus zu bekämpfen. Viele Flüchtlinge, Vertriebene, Staatenlose und Migranten verfügen über Fähigkeiten und Ressourcen, die ebenfalls Teil der Lösung sein können.

Wir dürfen nicht zulassen, dass Angst oder Intoleranz Rechte untergraben oder die Wirksamkeit von Massnahmen gegen die globale Pandemie beeinträchtigen. Wir sitzen alle im selben Boot. Wir können diesen Virus nur besiegen, wenn jeder einzelne von uns geschützt ist.