UNHCR: Bund und Länder sollten Chance für zusätzliche Aufnahmeprogramme nutzen

Frank Remus, Repräsentant von UNHCR in Deutschland, begrüßt die Aufnahmebereitschaft der Bundesländer und Kommunen.

Ein Neuanfang für wiedervereinte kongolesische Familie. © UNHCR/ Benjamin Loyseau

UNHCR, das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen, hofft auf eine rasche Einigung zwischen Bundesregierung und Bundesländern bei zusätzlichen Aufnahmeprogrammen für Flüchtlinge und Asylsuchende. „Die gegenwärtige Dynamik muss genutzt werden. Da beide Seiten Menschen aufnehmen wollen, sollten pragmatische Lösungen gefunden werden“, sagte Frank Remus, Repräsentant von UNHCR in Deutschland, am Dienstag im niedersächsischen Friedland bei Göttingen. „Die Diskrepanz zwischen Aufnahmebereitschaft und tatsächlichen Aufnahmen kann nicht ignoriert werden. Wir sind bereit uns mit unserer internationalen Expertise einzubringen“, sagte Remus weiter.

Der deutsche UNHCR-Chef begrüßte die Aufnahmebereitschaft der deutschen Bundesländer und Kommunen ausdrücklich. „Das ist nicht nur ein spürbarer Beitrag zum weltweiten Flüchtlingsschutz und eine Entlastung für die Erstaufnahmestaaten. Es ist auch ein Zeichen der deutschen Solidarität, das international beachtet wird.“

Remus erinnerte aber daran, dass Flüchtlingspolitik kein Stückwerk werden darf. „Besondere Wirkung würde das Engagement der Länder entfalten, wenn sich Bund und Länder eng abstimmen. Das würde zugleich sicherstellen, dass alle Menschen, denen so geholfen wird, nach der Aufnahme Zugang zu den denselben Rechten haben.“

Remus sagte zugleich, dass er sich noch mehr deutsches Engagement beim Resettlement erhoffe: „Europa will dieses Jahr 30 000 Menschen auf diese Weise aufnehmen. UNHCR würde eine Zahl von 35 000 für das nächste Jahr als sinnvoll ansehen, auch wenn wegen der Corona-Pandemie Flexibilität gezeigt werden müsste. Deutschland hat mit den Resettlement-Aufnahmen über die letzten Jahre wichtige Signale der Solidarität gesetzt, sowohl gegenüber großen Aufnahmeländern von Flüchtlingen in Afrika und dem Nahen Osten als auch mit Blick auf andere EU-Staaten. Ich wünsche mir, dass Deutschland weiter vorangeht. Es freut mich zu sehen, dass trotz der nachvollziehbaren Einschränkungen durch die Pandemie, Aufnahmen von besonders schutzbedürftigen Menschen wieder aufgenommen wurden und erste Einreisen erfolgt sind.“ 5.500 der 30.000 von der Europäischen Union zu Verfügung gestellten Plätze kommen aus Deutschland.

Resettlement ist eine Lösung für besonders schutzbedürftige Flüchtlinge, die in ihrem Erstzufluchtsland nicht bleiben können. UNHCR identifiziert diese Menschen anhand feststehender humanitärer Kriterien in ihren Aufnahmestaaten. „Weltweit gibt es 1,4 Millionen solcher Flüchtlinge mit einem besonderen Schutzbedarf. Deutschland kann nicht alle aufnehmen, aber einen wichtigen humanitären Beitrag leisten, den Betroffenen zu helfen. Das große Engagement von hauptamtlichen und ehrenamtlich Helfenden – nicht nur hier in Friedland – ist beeindruckend und verdient weiter Unterstützung“, sagte Remus weiter.

Remus hatte am Dienstag das Grenzdurchgangslager Friedland besucht und sich mit Vertretern von Bund, Behörden, Kirchen und mit Flüchtlingen getroffen. Die Einrichtung in der Nähe von Göttingen ist für Flüchtlinge, unter anderem per Resettlement einreisen, das erste Ziel in Deutschland. Sie nehmen dort an Sprach- und Orientierungskursen teil, bevor die Weiterverteilung auf Kommunen in ganz Deutschland erfolgt.