UNHCR und IOM rufen zu sofortiger Deeskalation an der belarussisch-polnischen Grenze auf

UNHCR, das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen, und die Internationale Organisation für Migration (IOM) sind alarmiert über die jüngsten Berichte von der Grenze zwischen Belarus und Polen und fordern die Staaten auf, die Sicherheit und die Menschenrechte von Migrant*innen und Flüchtlingen zu gewährleisten.

Seit 8. November wird über eine große Gruppe von Migrant*innen und Flüchtlingen berichtet, darunter Frauen und Kinder, die sich auf der belarussischen Seite der Grenze in Richtung des internationalen Grenzübergangs „Bruzgi“ zu Polen bewegten und laut Berichten die Nacht in einem behelfsmäßigen Lager in der Nähe der Grenze verbrachten.

UNHCR und IOM haben mit beiden Regierungen Kontakt aufgenommen und fordern eine dringende Lösung der Situation sowie einen sofortigen und ungehinderten Zugang zu der Gruppe, um humanitäre Hilfe sicherzustellen. Zusätzlich müssen jene, die internationalen oder anderen Schutz benötigen, identifiziert werden und diejenigen, die Asyl beantragen möchten, dies dort tun können, wo sie sich befinden.

Angesichts mehrerer tragischer Todesfälle in den letzten Wochen erinnern UNHCR und IOM die Staaten an die Notwendigkeit, weitere Verluste an Menschenleben zu verhindern und die humane Behandlung von Migrant*innen und Flüchtlingen als oberste Priorität zu gewährleisten.

Die beiden Organisationen haben mehrfach öffentlich erklärt, dass die Instrumentalisierung von Migrant*innen und Flüchtlingen zur Erreichung politischer Ziele bedauerlich ist und beendet werden muss. Das Ausnutzen der Verzweiflung und Verletzlichkeit von Migrant*innen und Flüchtlingen durch unrealistische und irreführende Versprechungen ist inakzeptabel und hat schwerwiegende menschliche Folgen.

Die beiden Organisationen haben die belarussischen Behörden wiederholt auf die Notwendigkeit hingewiesen, das Wohlergehen der Menschen zu schützen und prekäre humanitäre Situationen zu vermeiden.

UNHCR und IOM sind bereit, die belarussischen Behörden bei der Beratung zu unterstützen und die persönliche Situation dieser Menschen an geeigneten Orten außerhalb der Grenzgebiete zu beurteilen.

Angesichts der alarmierenden Situation an der Grenze müssen beide Seiten ihre völkerrechtlichen Verpflichtungen einhalten und die Sicherheit, die Würde und den Schutz der Rechte der an der Grenze gestrandeten Menschen gewährleisten.

IOM und UNHCR haben die betroffenen Behörden aufgefordert, alle humanitären Möglichkeiten zu prüfen, um, den individuellen Umständen entsprechend, im Einklang mit den Menschenrechten und dem internationalen Schutzbedarf der Menschen, einschließlich der Möglichkeit zur freiwilligen Rückkehr, zu agieren.

UNHCR und IOM stehen ebenfalls bereit, den Migrant*innen und Flüchtlingen auf beiden Seiten der Grenze humanitäre Hilfe zu leisten.

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