UN-Flüchtlingskommissar Grandi erneut in Deutschland

BERLIN, Deutschland - Bei seinem Besuch in Deutschland hob UN-Flüchtlingskommissar Filippo Grandi die Bedeutung der Führungsrolle Deutschlands vor dem Hintergrund der wachsenden Herausforderungen beim weltweiten Flüchtlingsschutz hervor. Bundesaußenminister Steinmeier sagte während eines Treffens mit dem Hochkommissar zusätzliche Gelder für UNHCR-Einsätze in Afrika zu.

Grandi dankte dem Außenminister Frank-Walter Steinmeier für Deutschlands entscheidenden Beitrag bei der Aufnahme von Schutzsuchenden sowie die wichtige Unterstützung der humanitären Akteure in den Nachbarländern der Krisenherde. Der UN-Flüchtlingskommissar betonte, trotz der sinkenden Ankunftszahlen in Deutschland und Europa verschärften sich Krisensituationen andernorts weiter.

Die zugesagten 61 Millionen Euro für UNHCR werden für dringend benötigte humanitäre Hilfsmaßnahmen in Ländern südlich der Sahara eingesetzt. Konkret kommen die Mittel UNHCR-Programmen in Burundi, Mali, Somalia, dem Südsudan und dem Tschadseebecken zugute. Mit den zusätzlichen Mitteln stellt die deutsche Bundesregierung in diesem Jahr insgesamt 298 Millionen Euro für UNHCR zur Verfügung. Deutschland ist damit in diesem Jahr nach den USA der zweitgrößte Geber für UNHCR.

Es ist bereits der vierte Besuch von UN-Flüchtlingskommissar Filippo Grandi in Deutschland seit seinem Amtsantritt zu Beginn dieses Jahres. Nach dem Treffen mit Außenminister Steinmeier, in dem die aktuellen Krisen im Jemen und Syrien sowie die Lage von Flüchtlingen und Binnenvertriebenen weltweit im Mittelpunkt standen, traf Grandi Mitglieder des Haushaltsauschusses des Deutschen Bundestages. Anschließend sprach er bei einer  Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung über die globalen Herausforderungen in der Flüchtlingspolitik.

Zunehmende Herausforderungen für den Flüchtlingsschutz weltweit

Auch wenn die Zahl ankommender Schutzsuchender in Deutschland in diesem Jahr massiv zurückging, nehmen die Herausforderungen für den Flüchtlingsschutz weltweit zu, betonte Grandi vor rund 200 Zuhörern.

Der UN-Flüchtlingskommissar sprach sich dafür aus, die weltweiten Krisen in den Blick zu nehmen, die abseits der täglichen Berichtserstattung stattfinden. Besonders im Südsudan sei die derzeitige Lage dramatisch, berichtete Grandi. Jüngste Konflikte in der Region zwingen täglich 3.500 Menschen zur Flucht in die Nachbarländer Uganda, die Demokratische Republik Kongo, Äthiopien und den Sudan.

In diesem Kontext müssten sich die EU-Mitgliedsländer gleichermaßen an einer Lösung beteiligen, so der UN-Flüchtlingskommissar. Zugleich rief er dazu auf, mehr sichere und legale Wege für Flüchtlinge zu schaffen, damit sie sich nicht in die Hände von Schleppern begeben müssten.

Nicht zuletzt sei auch eine positive Entwicklung im letzten Jahr zu beobachten, sagte Grandi. Das beispiellose Engagement europäischer BürgerInnen mache Mut, dass Europa auch auf politischer Ebene eine Führungsrolle einnehmen könne. Die kürzlich in New York von 194 Staaten verabschiedete New Yorker Erklärung sei ein wichtiges Instrument, um die Not von Flüchtlingen weltweit zu lindern. Das funktioniere aber nur durch gemeinsame Anstrengung der Staatengemeinschaft. Europa, sagte Grandi abschließend, müsse sich entsprechend seiner Bedeutung noch stärker engagieren, um mit einer Stimme auf dauerhafte Lösungen für die Flüchtlingssituationen weltweit hinwirken.