Nothilfe auf Lesbos: Überbelegung beenden und Aufnahmebedingungen verbessern

UNHCR, das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen, fordert zum dringenden Handeln auf, um die Bedingungen für Asylsuchende in den Aufnahmezentren auf den Ägäischen Inseln – einschliesslich des neuen Notfall-Camps auf Lesbos –  zu verbessern und humane Lösungen für die Menschen zu finden.

Nach der Serie von Bränden, die das Aufnahmezentrum von Moria auf Lesbos verwüstet und rund 12.000 Männer, Frauen und Kinder obdachlos gemacht haben, hat die griechische Regierung die griechische Armee und humanitäre Partner rasch mobilisiert, um eine Notunterkunft für die Menschen zu errichten. Etwa 9.400 Asylsuchende, die durch das Feuer ihre Unterkunft verloren haben, leben nun in dieser von der griechischen Regierung betriebenen Einrichtung, die innerhalb weniger Tage aufgebaut wurde. Mehrere hundert der am stärksten gefährdeten Personen wurden in sichere Unterkünfte auf der Insel verlegt oder auf das Festland transferiert.

Alle Partner, die an der Flüchtlingshilfe auf Lesbos beteiligt waren, einschliesslich nationaler und lokaler Nichtregierungsorganisationen, haben rund um die Uhr gearbeitet, um sicherzustellen, dass alle Asylsuchenden und Flüchtlinge sofortige Hilfe, Unterkünfte und die wichtigsten Hilfsgüter erhielten.

UNHCR betont jedoch die dringende Notwendigkeit angemessener Lösungen für Asylsuchende, die viel zu lange unter inakzeptablen Bedingungen auf den Ägäischen Inseln gelebt haben.

„Die Ereignisse in Moria sind ein Weckruf. Seit langem ist es notwendig die prekäre Situation für Tausende von Menschen auf den Inseln anzugehen und ihre sichere und geordnete Überführung in angemessenere Unterkünfte auf dem Festland zu beschleunigen“, sagte der UNHCR-Vertreter in Griechenland, Philippe Leclerc.

„Entscheidend ist eine umfassende Reaktion, die über kurzfristige Lösungen hinausgeht. Das bedeutet, dass angemessene Aufnahmebedingungen, Zugang zu fairen und schnellen Asylverfahren, Integrationsmöglichkeiten für diejenigen, denen Asyl gewährt wurde, und eine rasche Rückkehr für diejenigen, die keinen internationalen Schutz benötigen, gewährleistet werden müssen. Wenn nicht alle diese Elemente schnell und angemessen angegangen werden, werden wir weitere Morias entstehen sehen“, so Leclerc weiter.

UNHCR begrüsst die Fortschritte, die bei den laufenden Transfers unbegleiteter Kinder von den ägäischen Inseln auf das Festland erzielt wurden, sowie die Zusage der griechischen Behörden, anerkannte Flüchtlinge und Asylsuchende, die bereits zum Verlassen der Inseln berechtigt sind, so bald wie möglich auf das Festland zu bringen.

UNHCR schätzt, dass es auf allen Inseln mindestens 4.000 Menschen gibt, darunter fast 2.000 auf Lesbos, die für eine sofortige Überstellung auf das Festland in Frage kommen. Ihre Überstellung wird ein bedeutender Schritt zur Entlastung der Aufnahmeeinrichtungen auf den Inseln sein.

Die Asylverfahren müssen auf Lesbos mit allen erforderlichen Verfahrensgarantien wieder aufgenommen werden, um die rasche und ordnungsgemässe Überstellung auch anderer Personen von der Insel zu erleichtern.

Um die Transfers zu beschleunigen und die Überbelegung der Inseln weiter zu redizieren, müssen die Aufnahmekapazitäten auf dem Festland verstärkt werden. UNHCR appelliert deshalb an die griechischen Behörden, mit Unterstützung der Europäischen Kommission mehr Unterbringungsmöglichkeiten auf dem Festland zu schaffen.

UNHCR appelliert auch an die europäischen Staaten, Griechenland weiterhin zu unterstützen, indem sie den am meisten gefährdeten Asylsuchenden und anerkannten Flüchtlingen Relocation-Plätze zur Verfügung stellen. Genauso müssen politischen Massnahmen Priorität haben, die längerfristige Integration und Eigenständigkeit anerkannter Flüchtlinge in Griechenland fördern.

Auf Lesbos arbeiten die nationalen Behörden mit Unterstützung von UNHCR und anderer humanitärer Akteure daran, die Bedingungen im neuen Notfall-Camp zu verbessern und Lücken in den Gesundheits-, Wasser-, Sanitär- und Hygieneeinrichtungen zu schliessen.

Das COVID-19-Screening für alle Neuankömmlinge wurde am neuen Standort fortgesetzt. Es gibt aktuell (24. September 2020) rund 250 Personen, die positiv auf das Coronavirus getestet wurden. Nach Angaben der nationalen Gesundheitsbehörden werden alle zusammen mit ihren Familienangehörigen unter Quarantäne gestellt. Eine nachhaltige und angemessene medizinische Versorgung sowie der Zugang zu ausreichender Wasserversorgung, sanitären Anlagen und Hygieneeinrichtungen sind daher umso wichtiger.

Um der einsetzenden kühleren Witterung entgegenzuwirken, plant UNHCR als Übergangsmassnahme Isolierungssets und Holzpaletten für die in Zelten untergebrachten Familien bereitzustellen.

UNHCR ist bereit, Griechenland in dieser komplexen, aber beherrschbaren Situation weiterhin zu unterstützen.

Die Aufrufe des UNHCR folgen auf die Veröffentlichung des Pakets für Migration und Asyl der Europäischen Kommission, der eine Reihe von Gesetzesvorschlägen zum Vorgehen der EU im Bereich Migration und Asyl enthält. UNHCR hat gemeinsam mit seiner Schwesterorganisation IOM einen wirklich gemeinsamen und prinzipientreuen Ansatz für die europäische Migrations- und Asylpolitik gefordert. Mit relativ wenigen Neuankünften von Flüchtlingen und Migranten in Europa ist die Situation überschaubar. Jetzt ist es an der Zeit, dass die EU-Staaten von einem Krisenreaktions- und Ad-hoc-Ansatz zu einem umfassenden, gut verwalteten und vorhersehbaren Ansatz übergehen, um Flucht- und Migrationsbewegungen sowohl innerhalb als auch ausserhalb der Europäischen Union anzugehen.