UNHCR drängt auf Beendigung von Zwangsrückführungen von Staatsangehörigen Myanmars

UNHCR ist sehr besorgt über die zahlreichen Refoulement-Berichte - das gewaltsame Zurückdrängen von Flüchtlingen und Asylsuchenden - aus Ländern der Region seit Februar 2021. Wir appellieren an die Staaten, den Staatsangehörigen Myanmars, die Sicherheit suchen, weiterhin Schutz zu bieten. Dies schließt mit ein, dass unbefristete Inhaftierungen von Asylsuchenden und Flüchtlingen aus Myanmar beendet werden. 

In Myanmar kommt es weiterhin zu willkürlicher Gewalt gegen die Zivilbevölkerung im ganzen Land sowie zu Kämpfen zwischen dem myanmarischen Militär und bewaffneten ethnischen Gruppen in einigen Grenzgebieten. Dies zwingt die Menschen zur Flucht innerhalb des Landes und über Grenzen hinweg. 

Personen, die aus Myanmar fliehen, müssen Zugang zum Territorium anderer Staaten erhalten, um Asyl ersuchen zu können, und sie müssen gleichermaßen vor völkerrechtswidrigen Abschiebungen geschützt werden. Staatsangehörige Myanmars, die sich bereits im Ausland befinden, sollten nicht gezwungen werden, zurückzukehren, wenn sie internationalen Schutz suchen. 

Der Grundsatz der Nichtzurückweisung (Non-Refoulement) ist ein Eckpfeiler des Völkerrechts und für alle Staaten verbindlich. 

Die Nachbarländer Myanmars bieten Flüchtlingen seit Jahrzehnten Schutz und Hilfe. Wir fordern sie auf, ihren völkerrechtlichen Verpflichtungen und ihrer lebensrettenden humanitären Tradition weiterhin nachzukommen und das Leben all derer zu schützen, die zur Flucht gezwungen sind. 

UNHCR und seine Partnerorganisationen stehen bereit, um nationale und lokale Behörden in der Region zu unterstützen und um sicherzustellen, dass Flüchtlinge den Schutz erhalten, den sie benötigen.