Resettlement für besonders schutzbedürftige Flüchtlinge muss gestärkt werden

Nach aktuellen Schätzungen werden im Jahr 2020 mehr als 1,44 Millionen besonders schutzbedürftiger Flüchtlinge Platz in einem Resettlement-Programm benötigen.

Der syrische Vater Mohamed Said Fado, sein Sohn Mayer und seine Tochter Moufida stehen in der Schlange, um ihre Pässe überprüfen zu lassen, nachdem sie aus Ägypten, wo sie gelebt hatten, am Flughafen Hannover angekommen sind. ©UNHCR/Gordon Welters

Nach Anfang Juli veröffentlichten Schätzungen werden im Jahr 2020 mehr als 1,44 Millionen besonders schutzbedürftiger Flüchtlinge in über 60 Aufnahmeländern einen Platz im Aufnahmeprogramm für humanitäre Härtefälle (Resettlement) benötigen.

Resettlement bedeutet, besonders schutzbedürftige Flüchtlinge aus ihrem Erstaufnahmeland in ein sicheres Land zu bringen, das sich bereit erklärt hat, sie aufzunehmen. Resettlement ist damit ein lebensrettendes Schutzinstrument, um den am stärksten gefährdeten Flüchtlingen zu helfen, die in ihrem Aufnahmeland nicht sicher sind.

„Angesichts der Rekordzahl von Menschen, die Sicherheit vor Krieg, Konflikt und Verfolgung suchen, und mangels politischer Lösungen für diese Situationen, brauchen wir dringend Länder, die sich bereit erklären, mehr Flüchtlinge neu anzusiedeln“, sagte UN-Flüchtlingshochkommissar Filippo Grandi. Der UNHCR-Chef eröffnete am 1. Juli in Genf die jährlichen Konsultationen zum Thema Resettlement (ATCR). Die diesjährigen Gespräche werden gemeinsam mit der britischen Regierung und dem British Refugee Council durchgeführt.

Laut dem auf dem ATCR vorgestellten Bericht Projected Global Resettlement Needs 2020 gehören syrische Flüchtlinge (40 Prozent) zu den am stärksten gefährdeten Flüchtlingsgruppen mit dem größten Resettlement-Bedarf, gefolgt von südsudanesischen Flüchtlingen (14 Prozent) und Flüchtlingen aus der Demokratischen Republik Kongo (11 Prozent).

„Mit der überwältigenden Mehrheit von 84 Prozent werden Flüchtlinge von Entwicklungsregionen aufgenommen, die vor wirtschaftlichen Herausforderungen stehen und deren eigene Bevölkerung möglicherweise unterhalb der Armutsgrenze lebt. Hier muss es einfach eine gerechtere Verteilung der Verantwortung für globale Krisen geben“, sagte Grandi.

„Die Geschichte hat gezeigt, dass Staaten entschlossen zusammenarbeiten können, um gemeinsam auf Flüchtlingskrisen zu reagieren und Millionen zu helfen, Sicherheit und ein Zuhause zu finden sowie eine Zukunft aufzubauen.“

Ostafrika und das Horn von Afrika weisen den höchsten Resettlement-Bedarf auf (fast 450.000), gefolgt von der Türkei (420.000), die 3,7 Millionen Flüchtlinge aufgenommen hat, und dem Nahen Osten und Nordafrika (250.000), sowie Zentralafrika und die Region der Großen Seen (fast 165.000).

Trotz des großen Resettlement-Bedarfs stellen nur wenige Staaten Aufnahmeplätze zur Verfügung. Resettlement ist daher nur einer kleinen Zahl von Schutzbedürftigen zugänglich. Im vergangenen Jahr nahmen 25 Länder 92.400 Flüchtlinge über Resettlement auf, von denen 55.680 durch von UNHCR unterstützte Programme neu angesiedelt wurden.

Mehr geteilte Verantwortung und Solidarität mit den großen Aufnahmeländern sowie bessere Möglichkeiten für humanitäre Härtefälle durch Resettlement und andere Aufnahmeprogramme sind die Hauptziele des Globalen Pakts für Flüchtlinge (GCR).

Um auf diese Ziele hinzuarbeiten, haben UNHCR und seine Partner Anfang Juli eine Dreijahresstrategie (2019–2021) vorgelegt. Diese von UNHCR geleitete Multi-Stakeholder-Strategie, die im GCR angelegt ist, zielt darauf ab, den Pool an Resettlement-Plätzen und die Verfügbarkeit komplementärer Zugangswege zu erhöhen sowie die Zahl der Länder zu steigern, die diese anbieten.

„Die Dreijahresstrategie bietet eine einzigartige Gelegenheit, die Bestrebungen nach mehr Solidarität und Verantwortungsteilung in greifbare Ergebnisse, nämlich in konkrete Lösungen für Flüchtlinge umzusetzen“, sagte Grandi.

Die Strategie, die das Ergebnis umfangreicher Konsultationen mit einem breiten Spektrum von Interessengruppen ist, zielt darauf ab, die Lösungen für Drittländer auszuweiten, sodass bis Ende 2028 insgesamt drei Millionen Flüchtlinge durch Resettlement (1 Million) in 50 Resettlement-Ländern und andere Aufnahmeprogramme (2 Millionen) wirksamen Zugang zu Schutz und dauerhaften Lösungen erhalten.

Das Globale Flüchtlingsforum, das am 17. und 18. Dezember in Genf stattfinden wird, wird eine entscheidende Gelegenheit sein, um Unterstützung und Zusagen von Staaten und anderen relevanten Interessengruppen zu gewinnen.