UNHCR-Konferenz zu Resettlement: Herausforderungen bleiben

GENF, Schweiz - Ein internationales Treffen in Genf zu der Notlage syrischer Flüchtlinge endete am Mittwoch mit neuen Angeboten mehrerer Staaten für Resettlement-Plätze und andere Formen humanitärer Aufnahmemöglichkeiten. Es wurde aber auch einmal mehr die Herausforderung deutlich, in den nächsten drei Jahren die Lücke zwischen der Anzahl der Plätze, die die Staaten bereit sind syrischen Flüchtlingen anzubieten, und der von UNHCR für dringend nötig erachteten Anzahl, zu schließen.

In seiner Abschlussrede sagte UN-Flüchtlingshochkommissar Filippo Grandi, das Ergebnis der Konferenz sei „eine klare Anerkennung der Notwendigkeit zu Solidarität und einem Teilen der Verantwortung für die Flüchtlinge.“ Er erinnerte die Anwesenden aber auch an den größeren globalen Flüchtlingskontext und die immensen bevorstehenden Herausforderungen, inklusive der, eine politische Beilegung des Konflikts in Syrien herbeizuführen. Auch die anhaltenden Vertreibungen und Flüchtlingsbewegungen, die von anderen Konflikten weltweit herrühren, müsse man anpacken.

„Ich mache mir keine Illusionen darüber, dass wir dies in einer sehr schwierigen Zeit und unter sehr komplizierten Umständen ansprechen“, sagte er. „Die Solidarität, die nun gefordert ist, muss von globalem Ausmaß sein. Die kollektiven Anstrengungen einer Vielzahl von Staaten und auch vieler Akteure innerhalb von Staaten ist von essentieller Wichtigkeit.“

Insgesamt, so Grandi, konnten am Mittwoch Fortschritte in sechs Bereichen erzielt werden:

• Zusammen versprachen die beteiligten Staaten einen leichten Anstieg der zur Verfügung gestellten Aufnahmeplätze und Resettlement-Kapazitäten, die damit nun bei insgesamt 185.000 Plätzen liegen. Mehrere Staaten boten an, ihre Resettlement-Programme in diesem Jahr und den folgenden Jahren bedeutend auszubauen. Außerdem sagte die EU zu, weitere Flüchtlinge aus der Türkei aufzunehmen.

• Einige Staaten bekräftigten ihre Zusagen für Familienzusammenführungen und zeigten Bereitschaft zu einer Vereinfachung der entsprechenden Verfahren.

• Mehrere lateinamerikanische Staaten und europäische Länder kündigten neue humanitäre Visa-Programme oder die Ausweitung bestehender Abkommen an.

• 13 Staaten bestätigten Stipendienprogramme und die Vergabe von Studentenvisa für syrische Flüchtlinge.

• Mehre Staaten haben außerdem angedacht, die Aufnahmeverfahren für Flüchtlinge zu beschleunigen und die notwendigen administrativen Schritte zu vereinfachen bzw. Hürden abzubauen.

• Wichtige finanzielle Zusagen für die Unterstützung der Resettlement-Programme von UNHCR kamen von zwei Staaten. Mehrere Staaten, die bereits in Resettlement-Abkommen involviert sind, boten zudem einen Erfahrungsaustausch mit neu hinzukommenden Staaten an.

UNHCR schätzt, dass mindestens zehn Prozent der 4,8 Millionen Flüchtlinge in den Nachbarländern Syriens bis Ende 2018 Resettlement oder andere humanitäre Hilfe benötigen werden. Diese Zahl umfasst besonders schutzbedürftige Personen, wie etwa Überlebende von Folter, Flüchtlinge mit schweren Erkrankungen oder Frauen, die ohne die Unterstützung einer Familie alleine für mehrere Kinder sorgen müssen.

Die Konferenz beschäftigte sich außerdem mit Maßnahmen, die eine Ergänzung zu bestehenden Resettlement-Abkommen oder humanitären Aufnahmemöglichkeiten bieten können, wie humanitäre Visa, privat unterstützte Aufnahmeprogramme, Familienzusammenführungen, Hochschulstipendien, medizinische Evakuierungen oder Arbeitsprogramme – auch mittels Einbeziehung des Privatsektors. Diese Mechanismen helfen sicherzustellen, dass Resettlement-Quoten für Flüchtlinge aus anderen Regionen der Welt weiterhin zur Verfügung stehen.

Die von UNHCR abgehaltene Konferenz ist Teil einer Reihe von Veranstaltungen zu Flüchtlingen aus Syrien in diesem Jahr. Auf einer Syrien-Konferenz in London im Februar 2016 wurden bereits die finanziellen Dimensionen der humanitären Herausforderungen besprochen, welche durch die mehr als 13,5 Millionen schutzbedürftigen Menschen innerhalb Syriens und die 4,8 Millionen Flüchtlinge in der Region sowie die Bedürfnisse der Gemeinden in den aufnehmenden Ländern entstanden sind. Im September wird ein weiterer Flüchtlings-Gipfel folgen, der im Rahmen der UN-Generalversammlung abgehalten wird.