UNHCR und IOM: Todesfälle im Mittelmeer verhindern

Im Vorfeld des Treffens der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union (EU) diese Woche rufen das UN-Flüchtlingshochkommissariat UNHCR sowie IOM, die Internationale Organisation für Migration, diese auf, gemeinsam Maßnahmen zu ergreifen, um der steigenden Anzahl der Todesfälle im Mittelmeer entgegenzuwirken.

Beide Organisationen warnen davor, dass sich trotz sinkender Ankunftszahlen in Europa der politische Diskurs über Flüchtlinge und Migranten, die mit Booten ankommen, in einigen Ländern massiv verschlechtert hat. So werden Ängste geschürt, die die Zusammenarbeit der Länder erschwert und Lösungen blockiert.

,,Der Tenor der aktuellen politischen Debatte – das Zeichnen eines düsternen Bildes vom belagerten Europa – ist nicht nur wenig hilfreich, sondern völlig realitätsfern“, sagte UN-Flüchtlingshochkommissar Filippo Grandi. Die Anzahl der Ankünfte von Flüchtlingen sinkt, während die Anzahl der Todesfälle steigt. Wir dürfen hier nicht vergessen, dass wir über Menschenleben sprechen. Diskussionen sind hilfreich – Flüchtlinge und Migranten für politische Zwecke zu Sündenböcken zu machen jedoch nicht.“

„An irregulärer Migration hat niemand Interesse. Gemeinsam müssen wir mehr in reguläre Migration, verstärkte Mobilität und Integration investieren, um Wachstum und Entwicklung zu fördern, die beiden Seiten des Mittelmeers zugutekommen“, sagte IOM-Generaldirektor Antonio Vitorino.

Die Anzahl der Menschen, die beim Versuch, das Mittelmeer zu überqueren, ertrinken, ist in diesem Jahr stark gestiegen. Anfang 2018 lag die Zahl bei 1.700 Toten. Allein im September starb oder verschwand eine von acht Personen, die das Mittelmeergebiet nach Europa überquerten. Dies lässt sich zum großen Teil auf die Reduzierung von  Such- und Rettungskapazitäten zurückführen.

Darüber hinaus haben UNHCR und IOM einen regionalen Mittelmeer-Plan vorgeschlagen, die Anlandungen für jene Menschen, die auf hoher See gerettet wurden, besser zu steuern und vorausschauend zu planen. UNHCR und IOM rufen die europäischen Staats- und Regierungschefs auf, sich auf die dringend notwendigen Lösungen dieses Problems zu konzentrieren und sicherzustellen, dass die Verantwortung zwischen den europäischen Staaten aufgeteilt wird. Gleichzeitig begrüßen beide Organisationen die bisher erreichten Fortschritte einiger EU-Mitgliedstaaten bei der Zusammenarbeit bei Such- und Rettungsaktionen und bei Standards für Flüchtlinge und Migranten, die auf See gerettet wurden.

UNHCR und IOM erinnern die europäischen Staats- und Regierungschefs auch daran, sich weiterhin auf die Umsetzung des Aktionsplans von Valetta zu konzentrieren, bei dem die Staaten ihre Solidarität bei der Bekämpfung der eigentlichen Flucht – und Migrationsursachen und ihre Unterstützung für die Länder, die eine große Zahl von Flüchtlingen und Migranten aufnehmen, zusicherten.

Eine stärkere Unterstützung durch die Staats- und Regierungschefs der EU ist auch bei der Entwicklung langfristiger Lösungen erforderlich, die die Bedingungen in den Herkunfts- und Transitländern fördern und den Menschen die Chance geben, in Würde zu leben.