Verhaftungen von Asylsuchenden in Libyen müssen gestoppt werden

Ein UNHCR-Mitarbeiter bereitet Hilfsgüter zur Verteilung an gefährdete Vertriebene in Libyen vor, Februar 2020. © UNHCR/Walid Ben Rahouma

Berichten zufolge wurde mindestens eine Person getötet und 15 wurden verletzt. Mehr als 5.000 Menschen wurden festgenommen und sind nun in Haftanstalten unter überfüllten und unhygienischen Bedingungen interniert. Darunter befinden sich auch mehrere Personen, die für Evakuierungs- oder Resettlement-Flüge aus Libyen vorgemerkt waren.

Die Razzien, bei denen auch viele unfertige Gebäude und behelfsmäßige Unterkünfte zerstört wurden, haben unter den Asylsuchenden und Flüchtlingen in der Hauptstadt Panik und Angst ausgelöst. Viele, darunter auch unbegleitete Kinder und junge Mütter, die ihre Unterkünfte verloren haben und nun obdachlos sind, suchen bei UNHCR und seinen Partnern im Community Day Centre (CDC) Hilfe.

Asylsuchende in Tripolis fordern ihre Evakuierung und Resettlement und protestieren vor dem CDC gegen die schlechten Bedingungen. UNHCR und seine Partner konnten den Asylsuchenden zu Beginn der Krise mit Nahrungsmitteln, Hilfsgütern und Bargeld helfen.

Doch in den letzten Tagen haben eskalierende Spannungen in der Menge, bei denen zwei Mitarbeiter von Partnerorganisationen verletzt wurden, und die Behinderung des Zugangs für andere Asylsuchende, die dringend Hilfe benötigen, UNHCR dazu veranlasst, die regulären Dienste im Zentrum vorübergehend auszusetzen.

Wir fordern die Behörden weiterhin auf, die Menschenrechte und die Würde von Asylsuchenden und Flüchtlingen umfassend zu respektieren, ihre Verhaftungen einzustellen und die Inhaftierten freizulassen, einschließlich derjenigen, die mit Evakuierungs- und Resettlement-Flügen ausreisen sollten.

UNHCR appelliert außerdem erneut an die libyschen Behörden, die Wiederaufnahme der humanitären Flüge aus dem Land zu gestatten, die seit fast einem Jahr ausgesetzt sind.

Die Aussetzung der humanitären Flüge hat dazu geführt, dass mehrere Resettlement-Länder UNHCR mitgeteilt haben, dass sie für 2021 keine weiteren Resettlement-Anträge aus Libyen mehr annehmen können. Dies führt zum Verlust von 162 Plätzen auf direkten Resettlement-Flügen aus Libyen. Insgesamt wird davon ausgegangen, dass fast 1.000 Resettlement-Plätze weder direkt von Libyen aus noch über die Notfall-Transit-Mechanismen (ETM) in Ruanda und Niger besetzt werden können. Der ETM ermöglicht es UNHCR, Menschen aus Libyen zu evakuieren und dann langfristige Perspektiven für sie zu suchen.

Die Flüge waren für Asylsuchende und Flüchtlinge in Libyen bisher eine der wenigen Rettungsanker für einen sicheren Neuanfang.

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