Rechtsinformation

UNHCR-Empfehlungen & Fact Sheets

UNHCR-Stellungnahme zum Vernehmlassungsentwurf zum Covid-19-Gesetz

UNHCR nimmt Stellung zum Vernehmlassungsentwurf für ein Bundesgesetz über die gesetzlichen Grundlagen für Verordnungen des Bundesrates zur Bewältigung der Covid-19- Epidemie (Covid-19-Gesetz) – Juli 2020

COVID-19: UNHCR-Empfehlungen zum Asylverfahren und zur Unterbringung

Ergänzend zu den europaweiten Empfehlungen (EN) hat UNHCR weitere zum Asylverfahren und zur Unterbringung in der Schweiz erarbeitet – April 2020

COVID-19 Grenzschutzmassnahmen - UNHCRs Rechtliche Erwägungen

UNHCRs Rechtliche Erwägungen in Bezug auf die von europäischen Staaten im Zusammenhang mit der Corona Krise getroffenen Grenzschutzmassnahmen – April 2020

Beratung und Rechtsvertretung

UNHCR-Empfehlungen zur Beratung und Rechtsvertretung im neuen Schweizer Asylverfahren – auf Deutsch, Französisch und Italienisch – März 2019

 

Familienzusammenführung

Familienleben ermöglichen – Einheit der Flüchtlingsfamilie schützen – September 2017

Reform der vorläufigen Aufnahme

Vorläufige Aufnahme ersetzen – September 2017

Neustrukturierung des Asylbereichs

UNHCR-Empfehlungen zur Unterbringung von Asylsuchenden in Bundesasylzentren – August 2017

Studie zu Staatenlosigkeit in der Schweiz

Vollständige Studie zu Staatenlosigkeit in der Schweiz

„Sie sind doch nicht einfach vom Himmel gefallen, zu einem Staat müssen Sie gehören!“ – November 2018

Zusammenfassung der Studie und Empfehlungen

Wichtigste Ergebnisse und Empfehlungen der UNHCR-Studie zu Staatenlosigkeit in der Schweiz – November 2018

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Statistische Informationen

Detaillierte statistische Daten, die im Rahmen der UNHCR-Studie zu Staatenlosigkeit in der Schweiz gesammelt wurden  – November 2018

Ausgewählte UNHCR-Stellungnahmen zur Schweiz

Überprüfungsmöglichkeit bei Mobiltelefonen

UNHCR-Stellungnahme zur Parlamentarischen Initiative 17.423: Mitwirkungspflicht im Asylverfahren. Überprüfungsmöglichkeit bei Mobiltelefonen. Vorentwurf und erläuternder Bericht der Staatspolitischen Kommission des Nationalrates vom 14. Februar 2020  – Juni 2020

Reiseeinschränkungen und Anpassungen der vorläufigen Aufnahme

UNHCR-Stellungnahme zu den Änderungen des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration (AIG): Einschränkungen für Reisen ins Ausland und Anpassungen des Status der vorläufigen Aufnahme – November 2019

Reiseverbote und Videoüberwachung in Bundesasylzentren

UNHCR-Stellungnahme zu den Verordnungsänderungen zur Umsetzung der Änderung vom 14. Dezember 2018 des Ausländer- und Integrationsgesetzes (Verfahrensnormen und Informationssysteme) – Reiseverbote und Videoüberwachung in Bundesasylzentren – August 2019

Familienzusammenführung für Personen mit vorübergehendem Schutzstatus (S-Status)

UNHCR-Stellungnahme zur vorgeschlagenen Einschränkung des Anspruchs auf Familienzusammenführung für Personen mit vorübergehendem Schutzstatus („Parlamentarische Initiative: Familiennachzug. Gleiche Regelung für Schutzbedürftige wie für vorläufig Aufgenommene“) – Mai 2019

Humanitäres Visum und Reisedokumente

UNHCR-Empfehlungen zu den Änderungsentwürfen zur Verordnung über die Einreise und die Visumerteilung (VEV), Verordnung über die Ausstellung von Reisedokumenten für ausländische Personen (RDV) – Mai 2018

Neustrukturierung des Asylbereichs – Bundesasylzentren

UNHCR-Empfehlungen zur Änderung der Verordnung des EJPD über den Betrieb von Zentren des Bundes und Unterkünften an den Flughäfen (Betriebsverordnung), SR 142.311.23 Totalrevision, Entwurf vom Februar 2018 – April 2018

Verordnungsanpassungen im Bereich Integration

UNHCR-Stellungnahme zur Änderung der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE) und zur Totalrevision der Verordnung über die Integration von Ausländerinnen und Ausländern (VIntA) – März 2018

Neustrukturierung des Asylbereichs

Empfehlungen zur Änderung der Asylverordnung 1 über Verfahrensfragen (AsylV 1), Asylverordnung 2 über Finanzierungsfragen (AsylV 2) sowie der Verordnung über den Vollzug der Weg- und Ausweisung sowie der Landesverweisung von ausländischen Personen (VVWAL) – November 2017

Sonderabgabe & Integration

Änderung der Asylverordnung 2 über Finanzierungsfragen und der Verordnung über die Integration von Ausländerinnen und Ausländern – August 2017

Gegenvorschlag zur RASA-Initiative

Gegenentwurf des Bundesrates zur Volksinitiative „Raus aus der Sackgasse! Verzicht auf die Wiedereinführung von Zuwanderungskontingente“ – März 2017

Beendigung der Flüchtlingseigenschaft

Anpassungen des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer (AuG) vom Oktober 2016: Ergänzende Informationen zur Beendigung der Flüchtlingseigenschaft gemäss Artikel 1 C Ziff. 1 der Genfer Flüchtlingskonvention – März 2017

Heimatreise und Reisedokumente

Anpassungen des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer (AuG) zu „Verfahrensnormen und Informationssysteme“ – Oktober 2016

Durchsetzungsinitiative

Volksinitiative zur Durchsetzung der Ausschaffung krimineller Ausländer – Januar 2016

Bürgerrechtsverordnung

Entwurf einer „Verordnung über das Schweizer Bürgerrecht (Bürgerrechtsverordnung, BüV)“ – November 2015

Höchstzahlen / Kontingente und Integration

Entwurf zur Änderung des Ausländergesetzes – Umsetzung von Artikel 121a BV sowie zum Entwurf zur Anpassung der Vorlage zur Änderung des Ausländergesetzes (Integration; 13.030) an Artikel 121a BV und an fünf parlamentarische Initiativen – Mai 2015

Dublin III / Eurodac-Acquis

Entwurf einer Verordnung über die Anpassung verschiedener Verordnungen aufgrund von Neuerungen bezüglich dem Dublin/Eurodac-Acquis – März 2015

Neustrukturierung des Asylbereiches

Zusammenfassung der Empfehlungen von UNHCR zur Änderung des Schweizer Asylgesetzes (Neustrukturierung Asylbereich, Erlass 2, AsylG) – Januar 2015

Teilrevision des Ausländergesetzes 2012 (Integrationsgesetz)

UNHCR-Stellungnahme zur Teilrevision des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer (AuG) – Integrationskapitel und Spezialgesetze – März 2012

Totalrevision des Bürgerrechtsgesetzes

UNHCR-Stellungnahme zur Totalrevision des Bundesgesetzes über das Schweizer Bürgerrecht (Bürgerrechtsgesetz, BüG) – März 2010

Ausgewählte UNHCR-Stellungnahmen zu Liechtenstein

Abänderung des Asylgesetzes - Bericht und Antrag an den Landtag

Bericht und Antrag der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein betreffend die Abänderung des Asylgesetzes (AsylG) sowie des Gesetzes über die Ausländer (Ausländergesetz, AuG) – Juli 2016

Abänderung des Asylgesetzes - Vernehmlassungsbericht der Regierung

Vernehmlassungsbericht der Regierung des Fürstentums Liechtenstein betreffend die Abänderung des Asylgesetzes (AsylG) sowie des Gesetzes über die Ausländer (Ausländergesetz, AuG) – März 2016

Weitere relevante Dokumente und Links