UNHCR/IOM: Rasche Hilfe für Gerettete auf „Captain Morgan“-Schiffen

Europäische Staaten sollen die rund 160 geretteten Flüchtlinge und Migrant*innen rasch an Land in Sicherheit bringen.

Auf dem Mittelmeer warten Flüchtlinge darauf, an Land gebracht zu werden. © UNHCR/Alessandro Penso

UNHCR und die Internationale Organisation für Migration (IOM) fordern Malta und andere europäische Staaten dazu auf, die rund 160 geretteten Flüchtlinge und Migrant*innen, die sich noch an Bord zweier „Captain Morgan“ Schiffe befinden, rasch an Land zu bringen.

Eine Gruppe von 21 Personen wurde bereits vor einigen Tagen in Malta von Bord gebracht. Es ist wichtig, die verbleibenden Personen so schnell wie möglich von Bord zu bringen, da sie seit etwa zwei Wochen – der Standard-Quarantänezeit für COVID-19 – an Bord des Schiffes sind. Es ist inakzeptabel, Menschen länger als nötig auf See zu lassen, insbesondere unter schwierigen Bedingungen.

Die Mittelmeerstaaten haben in den letzten Jahren bei der Aufnahme von aus Seenot Geretteten eine Vorreiterrolle gespielt. Ihre Bemühungen und die der NGO- Rettungsschiffe haben viele tragische Todesfälle verhindert.

UNHCR und IOM sind jedoch auch zutiefst beunruhigt über Berichte, wonach Staaten Notrufe ignorieren oder die Reaktion darauf verzögern, verbunden mit einem starken Rückgang der Such- und Rettungskapazitäten.

Wir erinnern die Staaten an ihre völkerrechtlichen Verpflichtungen, Menschen in Not unverzüglich zu helfen. Diese Verpflichtungen sind nicht verhandelbar und können nicht ersetzt werden. Die Staaten müssen sich nach Kräften bemühen, Menschen in Not unverzüglich zu retten, da eine Verzögerung von nur wenigen Minuten den Unterschied zwischen Leben und Tod ausmachen könnte.

Maßnahmen zum Schutz der öffentlichen Gesundheit wie zeitlich begrenzte Quarantäne, medizinische Untersuchungen und physische Distanzierung müssen ohne Diskriminierung und im Rahmen der festgelegten nationalen Regeln angewendet werden. Die Staaten müssen Menschen, die auf See gerettet werden, weiterhin im Einklang mit den Verpflichtungen des internationalen Seerechts an Land bringen und den Zugang zu Asyl und humanitärer Hilfe gewährleisten.

Die Aufnahmekapazitäten in einigen Mittelmeerstaaten werden durch die notwendigen Gesundheitsmaßnahmen im Zusammenhang mit COVID-19 zusätzlich belastet. In Anerkennung dieser ernsthaften Herausforderung haben wir Unterstützung angeboten, um eine wirksame und zügige Erfassung von Neuankömmlingen zu gewährleisten.

Für eine rasche Ausschiffung ist auch die Solidarität anderer europäischer Staaten notwendig. Es braucht einen Umsiedlungsmechanismus und – sobald die Bedingungen es erlauben – eine wirksame Zusammenarbeit bei der Rückkehr in das Herkunftsland für diejenigen, die keinen internationalen Schutz benötigen.

Ein klar vereinbartes System für die Verteilung nach der Anlandung ist dringend erforderlich, wenn wir uns endlich vom ewigen Kreislauf der Verhandlungen und Ad-hoc-Vereinbarungen lösen wollen, der das Leben und die Gesundheit der Menschen gefährdet.

Die Umsiedlung von 17 Menschen heute morgen von Malta nach Frankreich zeigt, dass Solidarität zum Zeitpunkt von COVID-19 möglich ist, wenn alle notwendigen Vorkehrungen und Maßnahmen getroffen werden, um eine weitere Ausbreitung des Virus zu verhindern.

UNHCR und IOM bekräftigen mit Nachdruck, dass niemand, der auf See gerettet wurde, nach Libyen zurückgeschickt werden sollte. Angesichts des Elends und der Lebensgefahr, die durch die Verschärfung des Konflikts, willkürliche Festnahmen und weit verbreitete Menschenrechtsverletzungen entstehen, kann Libyen nicht als ein sicherer Ort betrachtet werden. Die direkte oder indirekte Beteiligung von Staaten an der Rückschaffung geretteter Migrant*innen und Flüchtlinge nach Libyen mit Handelsschiffen kann eine Verletzung des Völkerrechts darstellen.