Todesfälle an bulgarischer Grenze aufklären

UNHCR erhält weiterhin besorgniserregende Berichte von Schutzsuchenden, denen an der EU-Außengrenze die Einreise verwehrt und im Zuge dessen Gewalt zugefügt wurde.

SOFIA, Bulgarien – UNHCR ist besonders beunruhigt über einen Vorfall an der türkisch-bulgarischen Grenze, bei dem Anfang März zwei irakische Männer ihr Leben verloren haben. Nach den vorliegenden Informationen versuchten zwölf jesidische Iraker von der Türkei nach Bulgarien einzureisen. An der bulgarischen Grenze wurden die Männer von den Grenzposten gestoppt. Ihr Hab und Gut wurde beschlagnahmt und sie wurden heftig verprügelt. Die Gruppe zerstreute sich und zwei der Männer, die besonders schwer verletzt waren, starben schließlich auf der türkischen Seite der Grenze an Unterkühlung. Den Berichten zufolge wurde eine dritte Person, die ebenfalls mit der Gruppe unterwegs war, in kritischem Zustand in ein Krankenhaus ins türkische Edime gebracht, nachdem die türkische Polizei eine Suchoperation nach den Opfern eingeleitet hatte.

UNHCR fordert die bulgarischen und türkischen Behörden auf, diesen gravierenden Vorfall genau zu untersuchen. Besonders schockiert zeigt sich UNHCR über das Ausmaß an Gewalt, die zum Tod von zwei Menschen geführt hat, die als Angehörige der jesidischen Minderheit höchstwahrscheinlich Flüchtlinge waren.

Berichten und Zeugenaussagen zufolge, die UNHCR 2014 gesammelt hat, scheiterten viele Versuche die bulgarische Grenze zu überqueren oft am schlechten Wetter, weil Flüchtlinge von ihren Schleppern im Stich gelassen wurden oder weil sie von den türkischen Behörden aufgegriffen wurden. Allerdings gibt es auch viele Berichte darüber, dass Menschen der Grenzübertritt einfach verweigert wurde. Dies steht nicht im Einklang mit der Verpflichtung Bulgariens, Flüchtlingen die Einreise in ihr Land zu gestatten. Viele Personen berichteten auch vom Einsatz von Gewalt und in vielen Fällen seien den Menschen ihr Hab und Gut sowie ihr Geld von der Grenzpolizei abgenommen worden.

Aufgrund der wenigen legalen Möglichkeiten in die Europäische Union einzureisen, unternehmen viele Menschen gefährliche Reisen und nehmen die Dienste von Schleppern in Kauf, um sich in Sicherheit zu bringen. Es ist besorgniserregend, dass Menschen auf der Flucht, an den EU-Außengrenzen, oft unter der Androhung von Gewalt, abgewiesen werden. Mitgliedstaaten an den EU-Außengrenzen müssen dafür sorgen, dass diese Behandlung von Flüchtlingen gestoppt wird. Außerdem müssen unabhängige und transparente Untersuchungen durchgeführt werden, die Vorwürfe von Gewaltanwendung und anderen illegaler Praktiken genau überprüfen.

Bulgarien plant außerdem seine Grenze mit weiteren 82 Kilometer Stacheldraht zu sichern. Bereits 2014, nach einem Anstieg von irregulären Ankünften zumeist aus Syrien, wurden 33 Kilometer Stacheldraht an den Grenzen aufgestellt. Die Bemühungen Bulgariens die  Anzahl der irregulären Grenzübertritte einzudämmen, führte nach Angaben bulgarischer Behörden dazu, dass die Ankünfte 2014 um die Hälfte zurückgingen. Insgesamt versuchten etwas mehr als 38.500 Menschen die türkisch-bulgarische Grenze irregulär zu überqueren. Von diesen kamen etwa 6.000, zumeist Flüchtlinge aus Syrien, Afghanistan und dem Iran, in Bulgarien an. Im Vergleich dazu wurden 2014  11.500 irreguläre Grenzübertritte bei 16.700 Versuchen registriert.

Der beschränkte Zugang zu Grenzübergängen, der Ausbau von Zäunen sowie Abweisungen durch die Grenzpolizei, lassen Flüchtlingen nur wenige Möglichkeiten. UNHCR erreichten Hilferufe von Menschen, meist syrischen Flüchtlingen, die viele Tage bei schlechtem Wetter und widrigen Bedingungen unterwegs waren, um die Grenze nach Bulgarien zu überqueren.

Das Errichten von weiteren Barrieren anstelle von alternativen Möglichkeiten, legal in die EU zu kommen , führt dazu, dass sich Schutzbedürftige mehr und mehr in gefährliche Situationen begeben, manchmal mit fatalen Konsequenzen.

Auch aus anderen Gegenden erreichen UNHCR besorgniserregende Nachrichten über fragwürdige Praktiken an den EU-Außengrenzen. In Griechenland konnte UNHCR in den letzten zwei Jahren viele Fälle dokumentieren bei denen Menschen, die auf dem  Land- oder Seeweg versuchten, nach Griechenland einzureisen, abgewiesen wurden. UNHCR wird Empfehlungen an die neue griechische Regierung im Hinblick auf eine Verbesserung des Schutzes von Asylwerbern und Flüchtlingen, auch im Hinblick auf das Grenzmanagement, übermitteln.