Zurückhalten auf See ist keine Lösung für Ärmelkanalüberquerungen

UNHCR und IOM sind besorgt über den vorgesehenen Einsatz von großen Marineschiffen zur Abschreckung und Blockierung solcher Überfahrten

Flüchtlinge und Migranten kommen an Bord eines Schiffes der Border Force im Hafen an, nachdem sie am 11. August 2020 in Dover, England, bei der Überquerung des Ärmelkanals von Frankreich aus in kleinen Booten abgefangen wurden. © Leon Neal/Getty Images/AFP

UNHCR, die UN-Flüchtingsorganisation und die Internationale Organisation für Migration (IOM) sind besorgt über den Vorschlag, Boote abzufangen und diejenigen zurückzuführen, die versuchen, den Ärmelkanal irregulär zu überqueren. Der vorgesehene Einsatz grosser Marineschiffe zur Abschreckung vor solchen Überfahrten und zur Blockierung kleiner, instabiler Schlauchboote kann zu gefährlichen und tödlichen Zwischenfällen führen.

Obwohl in diesem Sommer immer mehr Menschen den Ärmelkanal mit Booten überquert haben, ist die Zahl der Überfahrten nach wie vor gering und überschaubar. Menschen, die aufgrund von Krieg und Verfolgung gezwungen sind, aus ihrer Heimat zu fliehen und sich auf den Weg zu machen, begeben sich in vielen Teilen der Welt auf riskante Reisen. Die Rettung von Leben sollte oberste Priorität haben – sowohl an Land als auch auf See. UNHCR und IOM bekräftigen ihren Aufruf an die Regierungen in Europa und anderswo, die Such- und Rettungsbemühungen zu verstärken und Schlepperei und Menschenhändlerringe zu bekämpfen.

Irreguläre Überfahrten im Ärmelkanal stellen für alle betroffenen Staaten eine Herausforderung dar, ebenso wie ähnliche Situationen in anderen Regionen Europas. „Diese vielschichtigen Herausforderungen erfordern praktische Lösungen und Zusammenarbeit“, sagt Pascale Moreau, UNHCR-Direktorin für Europa. „Unsere kollektive Antwort sollte umfassend und ergänzend sein – von der Rettung von Menschenleben über die Bekämpfung von Schmugglerringen sowie die Erweiterung der rechtlichen Möglichkeiten bis hin zur Gewährleistung, dass alle Schutzbedürftigen effektiven Zugang dazu erhalten.“

Eine Lösung für Schutzbedürftige kann das Asylsystem bieten. Ergänzende Mechanismen sollten denjenigen zur Verfügung stehen, die andere Formen des Schutzes benötigen, wie z.B. Opfer von Menschenhandel und unbegleitete Kinder. Gleichzeitig müssen Hindernisse bei der Rückkehr in die Herkunftsländer für diejenigen, die zurückkehren wollen und/oder bei denen festgestellt wurde, dass sie keinen Anspruch auf internationalen Schutz haben, konsequent angegangen werden, auch durch eine von der EU unterstützte Zusammenarbeit mit diesen Ländern.

Es muss vorrangig dafür gesorgt werden, dass Asylsuchende und Migrantinnen und Migranten über ihre rechtlichen Möglichkeiten Bescheid wissen und bei der Ausübung ihrer Rechte angemessen unterstützt werden. Ebenfalls sollten Bemühungen verstärkt werden, die am meisten gefährdeten Personen, insbesondere unbegleitete Kinder, zu identifizieren und schützen.

Dies sollte mit einer Zusammenarbeit einhergehen, die sicherstellt, dass Menschen, die berechtigte Gründe für eine reguläre Einreise haben, einschliesslich Familienzusammenführung, diese schnell und tatsächlich wahrnehmen können, ohne eine solch gefährliche Reise antreten zu müssen. Untersuchungen von UNHCR zeigen, dass Verzögerungen und administrative Hindernisse bei der Familienzusammenführung die Wahrscheinlichkeit erhöhen, dass Menschen sich in die Hände von Schleusern begeben. Daher sind weniger restriktive und komplexe Regeln für die Familienzusammenführung erforderlich.

„Die unmittelbare Sorge gilt den Gefahren, die die Ärmelkanalüberquerungen besonders für die Schwächsten, darunter viele Kinder, darstellen“, sagt Ola Henrikson, Direktor des IOM-Regionalbüros in Brüssel. „Die Zusammenarbeit an den Grenzen ist sehr wichtig, sollte aber ausgewogen und verhältnismässig sowie Teil eines grösseren, umfassenden Vorgehens sein.

Auch nach dem Austritt Grossbritanniens aus der Europäischen Union müssen weiterhin tragfähige Mechanismen dafür sorgen, dass Menschen und vor allem unbegleitete Kinder, die familiäre oder andere wichtige Verbindungen zum Vereinigten Königreich haben, sicher in das Land gelangen können.