Stellungnahmen und Studien

UNHCR-Studie, Empfehlungen und Fact Sheets

Zugang zum Recht

Studie zum Anspruch Annerkannter Flüchtlinge auf Rechtsverbeiständung im Erstinstanzlichen Verwaltungsverfahren – Januar 2024

Praxisänderung für weibliche afghanische Asylsuchende

UNHCR-Factsheet zur Praxisänderung für weibliche afghanische Asylsuchende – Dezember 2023

Empfehlungen zur Unterbringung von Asylsuchenden in den Bundesasylzentren (BAZ)

UNHCR-Empfehlungen zur Unterbringung von Asylsuchenden in den Bundesasylzentren (BAZ) – November 2023

Resettlement-Programm

UNHCR-Factsheet zum Resettlement – Oktober 2023

Entwurf der Strategie für die Internationale Zusammenarbeit 2025-2028

UNHCR Empfehlungen zum Entwurf der Strategie für die Internationale Zusammenarbeit 2025-2028 – September 2023

Änderung des Asylgesetzes (AsylG): Sicherheit und Betrieb in den Zentren des Bundes

UNHCR-Empfehlungen zur Änderung des Asylgesetzes (AsylG): Sicherheit und Betrieb in den Zentren des Bundes – Mai 2023

Auslagerung von Schutzverpflichtungen

Fact sheet zur Auslagerung von Schutzverpflichtungen – April 2023

Familienzusammenführungsverfahren in Europa

UNHCR-Empfehlungen zu flexiblen Ansätzen im Rahmen von Familienzusammenführungsverfahren in Europa – April 2023

Studie zur Einhaltung der Genfer Flüchtlingskonvention in der Schweiz

Der Flüchtlingsbegriff der Genfer Flüchtlingskonvention wird in der Schweiz generell eingehalten, aber einige Aspekte der Schweizer Anwendungspraxis sind problematisch – November 2021

Postulat Feri: Prävention, Identifikation und Unterstützung

Eine Zusammenfassung der Empfehlungen zum Schutz von asylsuchenden Frauen und Mädchen im Anschluss an das Postulat Feri. Dokument erstellt von Anne-Laurence Graf, mit Unterstützung von Tina Büchler – Oktober 2021

COVID-19: UNHCR-Empfehlungen zum Asylverfahren und zur Unterbringung

Ergänzend zu den europaweiten Empfehlungen (EN) hat UNHCR weitere zum Asylverfahren und zur Unterbringung in der Schweiz erarbeitet – April 2020

Asylsuchende mit besonderen Bedürfnissen im neuen schweizerischen Asylverfahren

Asylsuchende mit besonderen Bedürfnissen rasch identifizieren und unterstützen. Studie identifiziert Lücken und formuliert Empfehlungen – August 2020

COVID-19 Grenzschutzmassnahmen - UNHCRs Rechtliche Erwägungen

UNHCRs Rechtliche Erwägungen in Bezug auf die von europäischen Staaten im Zusammenhang mit der Corona Krise getroffenen Grenzschutzmassnahmen – April 2020

Beratung und Rechtsvertretung

UNHCR-Empfehlungen zur Beratung und Rechtsvertretung im neuen Schweizer Asylverfahren – auf Deutsch, Französisch und Italienisch – März 2019

Familienzusammenführung

Familienleben ermöglichen – Einheit der Flüchtlingsfamilie schützen – September 2017

Neustrukturierung des Asylbereichs

UNHCR-Empfehlungen zur Unterbringung von Asylsuchenden in Bundesasylzentren – August 2017

Reform der vorläufigen Aufnahme

Vorläufige Aufnahme ersetzen – September 2017

Ausgewählte UNHCR-Stellungnahmen zur Schweiz

Recht auf Freizügigkeit nach Art. 26 der Genfer Flüchtlingskonvention

UNHCR nimmt Stellung zur Frage, inwieweit das Flüchtlingen gemäss Art. 26 der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK)1 garantierte Recht auf Freizügigkeit eingeschränkt werden darf. – November 2023

Auswertung von Datenträgern

UNHCR nimmt Stellung zur Änderung der Asylverordnung 3 und der Verordnung über den Vollzug der Weg- und Ausweisung sowie der Landesverweisung von ausländischen Personen –
Auswertung elektronischer Datenträger von Asylsuchenden – Juni 2023

Änderungen der Ausführungsverordnungen zum Ausländer- und Integrationsgesetz und zum Asylgesetz

UNHCR nimmt Stellung im Rahmen des Vernehmlassungsverfahrens zum Entwurf des Bundesrates über die geplanten Änderungen der Ausführungs-verordnungen zum Ausländer- und Integrationsgesetz und zum Asylgesetz – Mai 2023

Weiterbestand des Schutzstatus S

UNHCR-Empfehlungen zur Anwendung des Schutzstatus S für Flüchtlinge aus der Ukraine – November 2022

Analyse des Staatssekretariats für Migration zu komplementären Zugangswegen in der Schweiz

Studie zu komplementären Zugangswegen – UNHCR betont Bedarf für weitere Verbesserungen – Oktober 2022

Stellungnahme zur Teilrevision der Betriebsverordnung

UNHCR-Stellungnahme zur Änderung der Verordnung des EJPD über den Betrieb von Zentren des Bundes und Unterkünften an den Flughäfen (Betriebsverordnung) – Mai 2022

Anpassung der Sozialhilfeleistungen für Ausländerinnen und Ausländer aus Drittstaaten

UNHCR-Stellungnahme zum Entwurf des Bundesrates zur Anpassung der Sozialhilfeleistungen für Ausländerinnen und Ausländer aus Drittstaaten – Mai 2022

Anwendung des Schutzstatus S auf Flüchtlinge aus der Ukraine

UNHCR-Stellungnahme zur Anwendung des Schutzstatus S auf schutzbedürftige Personen, die infolge des Kriegs in der Ukraine in die Schweiz kommen – März 2022

Covid-19-Test bei der Ausschaffung

UNHCR-Vernehmlassung zur Änderung des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und
Ausländer und über die Integration (AIG): Covid-19-Test bei der Ausschaffung
UNHCR – Juli 2021

Überprüfungsmöglichkeit von Mobiltelefonen von Asylsuchenden - Vorschläge der SPK-N zur Parlamentarischen Initiative 17.423

Die Parlamentarischen Initiative 17.423 schlägt vor, die Mitwirkungspflicht von Asylsuchenden um die Verpflichtung zur Aushändigung von elektronischen Datenträgern zu erweitern. UNHCR hat in seiner Stellungnahme vom Juni 2020 bereits umfassend zum Gesetzentwurf Stellung genommen – April 2021

UNHCR-Stellungnahme zum Vernehmlassungsentwurf zum Covid-19-Gesetz

UNHCR nimmt Stellung zum Vernehmlassungsentwurf für ein Bundesgesetz über die gesetzlichen Grundlagen für Verordnungen des Bundesrates zur Bewältigung der Covid-19- Epidemie (Covid-19-Gesetz) – Juli 2020

Überprüfungsmöglichkeit bei Mobiltelefonen

UNHCR-Stellungnahme zur Parlamentarischen Initiative 17.423: Mitwirkungspflicht im Asylverfahren. Überprüfungsmöglichkeit bei Mobiltelefonen. Vorentwurf und erläuternder Bericht der Staatspolitischen Kommission des Nationalrates vom 14. Februar 2020 – Juni 2020

Reiseeinschränkungen und Anpassungen der vorläufigen Aufnahme

UNHCR-Stellungnahme zu den Änderungen des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration (AIG): Einschränkungen für Reisen ins Ausland und Anpassungen des Status der vorläufigen Aufnahme – November 2019

Reiseverbote und Videoüberwachung in Bundesasylzentren

UNHCR-Stellungnahme zu den Verordnungsänderungen zur Umsetzung der Änderung vom 14. Dezember 2018 des Ausländer- und Integrationsgesetzes (Verfahrensnormen und Informationssysteme) – Reiseverbote und Videoüberwachung in Bundesasylzentren – August 2019

Familienzusammenführung für Personen mit vorübergehendem Schutzstatus (S-Status)

UNHCR-Stellungnahme zur vorgeschlagenen Einschränkung des Anspruchs auf Familienzusammenführung für Personen mit vorübergehendem Schutzstatus („Parlamentarische Initiative: Familiennachzug. Gleiche Regelung für Schutzbedürftige wie für vorläufig Aufgenommene“) – Mai 2019

Humanitäres Visum und Reisedokumente

UNHCR-Empfehlungen zu den Änderungsentwürfen zur Verordnung über die Einreise und die Visumerteilung (VEV), Verordnung über die Ausstellung von Reisedokumenten für ausländische Personen (RDV) – Mai 2018

Neustrukturierung des Asylbereichs – Bundesasylzentren

UNHCR-Empfehlungen zur Änderung der Verordnung des EJPD über den Betrieb von Zentren des Bundes und Unterkünften an den Flughäfen (Betriebsverordnung), SR 142.311.23 Totalrevision, Entwurf vom Februar 2018 – April 2018

Verordnungsanpassungen im Bereich Integration

UNHCR-Stellungnahme zur Änderung der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE) und zur Totalrevision der Verordnung über die Integration von Ausländerinnen und Ausländern (VIntA) – März 2018

Neustrukturierung des Asylbereichs

Empfehlungen zur Änderung der Asylverordnung 1 über Verfahrensfragen (AsylV 1), Asylverordnung 2 über Finanzierungsfragen (AsylV 2) sowie der Verordnung über den Vollzug der Weg- und Ausweisung sowie der Landesverweisung von ausländischen Personen (VVWAL) – November 2017

Sonderabgabe & Integration

Änderung der Asylverordnung 2 über Finanzierungsfragen und der Verordnung über die Integration von Ausländerinnen und Ausländern – August 2017

Gegenvorschlag zur RASA-Initiative

Gegenentwurf des Bundesrates zur Volksinitiative „Raus aus der Sackgasse! Verzicht auf die Wiedereinführung von Zuwanderungskontingente“ – März 2017

Heimatreise und Reisedokumente

Anpassungen des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer (AuG) zu „Verfahrensnormen und Informationssysteme“ – Oktober 2016

Beendigung der Flüchtlingseigenschaft

Anpassungen des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer (AuG) vom Oktober 2016: Ergänzende Informationen zur Beendigung der Flüchtlingseigenschaft gemäss Artikel 1 C Ziff. 1 der Genfer Flüchtlingskonvention – März 2017

Durchsetzungsinitiative

Volksinitiative zur Durchsetzung der Ausschaffung krimineller Ausländer – Januar 2016

Bürgerrechtsverordnung

Entwurf einer „Verordnung über das Schweizer Bürgerrecht (Bürgerrechtsverordnung, BüV)“ – November 2015

Höchstzahlen / Kontingente und Integration

Entwurf zur Änderung des Ausländergesetzes – Umsetzung von Artikel 121a BV sowie zum Entwurf zur Anpassung der Vorlage zur Änderung des Ausländergesetzes (Integration; 13.030) an Artikel 121a BV und an fünf parlamentarische Initiativen – Mai 2015