Lokale Integration

Lokale Integration umfasst mehrere Themenbereiche: Information, Spracherwerb, Zugang zu Bildung, Arbeit, Gesundheit, Unterbringung und Zusammenleben. Es ist wichtig, dass Flüchtlinge und Staatenlose in die Gesellschaft integriert werden und dass sie Zugang zu staatlichen Dienstleistungen erhalten. Zudem müssen Möglichkeiten für ihre aktive Beteiligung am Integrationsprozess gefördert werden.

Für die Integration von neuangekommenen Flüchtlingen ist in erster Linie der Aufnahmestaat zuständig. Dabei sind die Staaten – so auch die Schweiz – an internationale Vorgaben gebunden. Wichtig ist hier vor allem die Genfer Flüchtlingskonvention (GFK), die detailliert regelt, welche Rechte ein Flüchtling im Aufenthaltsstaat hat. Ausserdem verpflichten sie die Vertragsstaaten, die „Eingliederung und Einbürgerung der Flüchtlinge“ so weit wie möglich zu erleichtern (Art. 34 GFK). Die Normen der GFK werden ergänzt und erweitert durch die internationalen Normen zum Schutz der Menschenrechte.

Vielen Staaten, insbesondere im globalen Süden, fehlen angesichts der grossen Anzahl von Flüchtlingen, die notwendigen finanziellen Mittel, um Flüchtlingen Integrationsperspektiven zu eröffnen. Im Globalen Pakt für Flüchtlinge haben die Staaten vereinbart, diese Herausforderung durch eine verbesserte internationale Zusammenarbeit der Staaten und darüber hinaus aller am Flüchtlingsschutz interessierten Akteure anzugehen.

 

Integration in der Schweiz

In der Schweiz teilen sich Bund, Kantone und Gemeinde die Zuständigkeit im Bereich Integration. Da die Kantone in erster Linie für die Umsetzung verantwortlich sind, bestimmen deren Integrations- und Sozialhilfegesetze sowie Programmvereinbarungen mit dem Bund welche konkreten Massnahmen getroffen werden. Die Zuständigkeiten, das Integrationsangebot und die Betreuung sind daher von Kanton zu Kanton unterschiedlich.

Seit 2014 führen die Kantone die sogenannten «Kantonalen Integrationsprogramme» (KIP) durch, um die Integration der in der Schweiz lebenden ausländischen Bevölkerung zu fördern. Als Ergänzung und um die Integration von Flüchtlingen und vorläufig aufgenommenen Personen spezifisch zu fördern, haben Bund und Kantone im Jahr 2019 die «Integrationsagenda Schweiz» (IAS) verabschiedet. Diese ermöglicht eine frühzeitige und intensivierte Integrationsförderung. Die IAS legt Mindestziele für den Spracherwerb, die Ausbildung, die Arbeitsmarktintegration und die soziale Inklusion fest, die spätestens 7 Jahre nach der Ankunft erreicht werden sollten. Bei der Aktivierung des vorübergehenden Schutzes für Flüchtlinge aus der Ukraine im März 2022 beschloss der Bundesrat auch das «Programm S» , um die Kantone bei der Umsetzung von Integrationsmassnahmen für diese spezifische Gruppe zu unterstützen.

Obwohl in den letzten Jahren in der Schweiz viele Fortschritte und Strukturen zur Förderung der Integration von Flüchtlingen geschaffen wurden, gibt es immer noch rechtliche und praktische Hindernisse. Ausserdem sind der Zugang zu Integrationsmassnahmen als auch die Höhe und Art der Sozialhilfe von Kanton zu Kanton unterschiedlich. Insbesondere vorläufig aufgenommene Personen und Personen, denen vorübergehender Schutz gewährt wurde, müssen mit solchen Einschränkungen rechnen.  Auch die Einbeziehung von Flüchtlingen in integrationspolitische Entscheidungsprozessen könnte verbessert und so auch die soziale Inklusion besser gefördert werden.

UNHCR setzt sich dafür ein, dass Flüchtlinge und Staatenlose mit Bleiberecht am wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen und politischen Leben in der Schweiz teilhaben können, als Grundlage für die Integration in der Schweiz.

 

Zu unseren Anliegen im Bereich Integration gehören unter anderem:

• eine am Flüchtlingsbegriff der Genfer Flüchtlingskonvention orientierte Gewährung von Asyl und Zugang zu Rechten sowie die Einführung eines subsidiären Schutzstatus, um Schutzbedürftigen durch einen stabilen Status echte Integrationsperspektiven anzubieten;
• die Abschaffung gesetzlicher und praktischer Hürden für die Integration. Das heisst u.a. Möglichkeit des Kantonswechsels, Verminderung des administrativen Aufwandes bei der Aufnahme einer Erwerbstätigkeit, Zurverfügungstellen einer Unterbringung, die Zugang zu Bildung und Arbeit ermöglicht;
• frühzeitiger Zugang zu individualisierten Integrationsmassnahmen für alle anerkannten Flüchtlinge und vorläufig aufgenommenen Personen und, gegebenenfalls, Personen mit vorübergehendem Schutz.
• die Berücksichtigung besonderer Bedürfnisse von Frauen, Kindern, Menschen mit Behinderungen und anderen Personen mit besonderen Bedürfnissen durch eine angepasste Begleitung und Beurteilung ihres Potenzials im Integrationsprozess.
• die Förderung der Beteiligung und Partizipation von Flüchtlingen an der Gesellschaft und an Entscheidungsprozessen, die ihr Leben betreffen, sowie die Anerkennung der Rolle und des Beitrags der von Flüchtlingen geleiteten Organisationen (siehe auch die entsprechende Webseite).