Aufgrund der eskalierenden Gewalt in Mali gibt UNHCR neue Schutzrichtlinien heraus

Menschen, die aus Konfliktgebieten in Mali fliehen, sollen angesichts der sich verschlechternden Sicherheitslage Schutz erhalten.

Eine aus Mali geflüchtete Frau nach dem Abholen der Essensrationen für ihre Familie in einem Camp in Mauretanien. © UNHCR/Viola E. Bruttomesso

Angesichts der sich verschlechternden humanitären Situation und Sicherheitslage fordert UNHCR die Staaten auf, Menschen, die aus Konfliktgebieten in Mali fliehen, Schutz zu gewähren.

Obwohl nicht alle MalierInnen internationalen Schutz benötigen, brauchen viele aus der nördlichen Region (Timbuktu, Gao, Kidal, Taoudenni und Menaka), der Zentralregion (Mopti), einigen Teilen der südlichen Region (Koulikoro, Ségou und Sikasso) und der Grenzgebiete mit Niger und Burkina Faso in vielen Fällen Asyl.

Anhaltende Gewalt unter bewaffneten Gruppen und interkommunale Zusammenstösse betreffen nach wie vor Nord-Mali und haben sich nun auch auf andere Regionen ausgeweitet. Einige bewaffnete Gruppen, die sich der „Coordination des mouvements de l’Azawad“ (CMA) und der „Plattform“, einer losen Koalition von Milizen, angeschlossen haben, haben das Abkommen von 2015 über Frieden und Versöhnung in Mali nicht eingehalten. Der Konflikt wurde von islamistisch-extremistischen Gruppen weiter eskaliert.

Die anhaltende Unsicherheit hat die Autorität staatlicher Institutionen in einigen Teilen des Landes, insbesondere in den nördlichen und zentralen Regionen, geschwächt. ZivilistInnen, PolitikerInnen und BeamtInnen sowie Sicherheitskräfte werden gezielt getötet. Seit 2013 wurden fast 200 UNO-Friedenssoldaten getötet. Damit ist es die tödlichste Friedenssicherungsoperation der Welt. Menschen, die mit nationalen oder internationalen Streitkräften zusammenarbeiten, werden anschliessend angegriffen.

Lokale Bevölkerungsgruppen, insbesondere in den zentralen Regionen, berichten von weit verbreiteten Menschenrechtsverletzungen, darunter Hinrichtungen, das Verschwindenlassen von Personen, Folter und willkürliche Festnahmen. Schmuggler und Menschenhändler können ungestraft vorgehen.

Die Krise hat sich besonders unverhältnismässig auf Kinder ausgewirkt. Kinder werden von bewaffneten Gruppen zwangsrekrutiert, entführt und getötet. Mehr als 285.000 Kindern wird aufgrund von Schulschliessungen die Bildung verweigert, vorwiegend in der Region Mopti. Mädchen werden vergewaltigt und sexuell angegriffen.

Der humanitäre Zugang ist stark eingeschränkt, was erhebliche Schwierigkeiten bei der Bereitstellung eines ausreichenden Zugangs zu Gesundheitsdiensten, Wasser und sanitären Einrichtungen mit sich bringt. Dürre und Verödung in der Sahelzone haben die ohnehin knappe Verfügbarkeit von Nahrungsmitteln verschärft.

Schätzungsweise 3,4 Millionen MalierInnen benötigen humanitäre Hilfe, etwa 2,9 Millionen von ihnen befinden sich in Gebieten des Landes, die von dem anhaltenden Konflikt betroffen sind. Fast 140.000 malische Flüchtlinge waren seit 2013 gezwungen, in die Nachbarländer Burkina Faso, Mauretanien und Niger zu fliehen.

In diesem Zusammenhang fordert UNHCR die Staaten nachdrücklich auf, Menschen, die vor dem Konflikt in Mali geflohen sind, Zugang zu ihren Territorien und Asylverfahren zu gewähren. Niemand aus den vom Konflikt betroffenen Regionen sollte gewaltsam nach Mali zurückgebracht werden. Die übrigen Landesteile sollten erst dann als geeignete Alternative zum Asyl betrachtet werden, wenn sich die Sicherheit, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechtssituation in Mali erheblich verbessert haben.